Das Thema Gewaltschutz war zuletzt nicht nur Thema im Bundestag, sondern auch Gegenstand einer Diskussion bei den SPD Frauen Berghofen. Auf Einladung der Vorsitzenden Bärbel Mielicki berichtete die frauenpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion im NRW-Landtag Anja Butschkau über gleichstellungspolitische Themen, die gerade in der Landespolitik auf der Tagesordnung stehen. Die Dortmunder Abgeordnete setze sich dort neben gerechteren Chancen von Frauen in der Arbeitswelt und die Vereinbarkeit von Familie und Beruf vor allem für einen besseren Schutz vor häuslicher Gewalt ein.
„Die Verabschiedung des Gewalthilfegesetzes im Bundestag war ein Meilenstein in der Gleichstellungspolitik“, lobte Anja Butschkau. „Frauen erhalten dadurch endlich einen Rechtsanspruch auf Schutz und Hilfe bei häuslicher oder geschlechtsspezifischer Gewalt.“ Bislang müssten drei von vier Anfragen nach einem Frauenhausplatz mangels Kapazitäten abgewiesen werden. Im Jahr 2023 betraf das 7234 Fälle.
Das Land Nordrhein-Westfalen müsse nun mehrere Schippen drauf legen, um Frauenhäuser, Beratungsstellen und Präventionsangebote auszubauen, um den Rechtsanspruch bis 2032 sicherzustellen. Ab 2027 erhält es hierfür Fördermittel vom Bund. Dieser beteiligt sich bis 2036 mit bundesweit 2,6 Milliarden Euro am Ausbau der Frauenhilfeinfrastruktur. Die anschließende Diskussion mit den SPD Frauen unterstrich, wie wichtig es ist, schutzsuchenden Frauen einen sicheren Rückzugsort zu bieten und die Rahmenbedingungen für Frauenhäuser kontinuierlich zu verbessern.
Ein besonderes Highlight des Abends war für Anja Butschkau die Begegnung mit einer 96-jährigen Genossin, die seit 77 Jahren Mitglied in der SPD ist. Mit den Worten „Die SPD geht nicht unter!“ machte diese deutlich, dass die SPD auch in Zukunft gebraucht und wieder zu alter Stärke kommen werde. Sie motivierte, weiterhin für Gleichberechtigung und soziale Gerechtigkeit einzutreten.
Nach dem Besuch Anja Butschkaus in Berghofen planen die SPD Frauen nun einen Gegenbesuch im Landtag, um einen Einblick in die parlamentarische Arbeit im Landesparlament zu erhalten.
