Da maßgeblichen Investitionen in die kommunale Infrastruktur ÖPNV wurden in den 1970er und 1980er Jahren in NRW getätigt. Diese Infrastruktur ist nunmehr in die Jahre gekommen und bedarf einer Erneuerung und Modernisierung.
Das Land NRW hat daher in 2016 den Auftrag erteilt, den Erhaltungszustand der kommunalen Schienenstrecken und -anlagen zu ermitteln. Im Rahmen des sogenannten „Spiekermann-Gutachtens“ wurde dabei ein Erneuerungsbedarf in Höhe von 2,6 Milliarden Euro bis 2031 festgestellt.
Das Land NRW hat vor diesem Hintergrund ein 1-Milliarden-Euro-Programm aufgelegt, um die Reinvestitionen in das ÖPNV-Netz zu unterstützen. In einem ersten Schritt wurde von dem Verkehrsministerium und den Stadtbahnunternehmen in NRW eine Rahmenvereinbarung zur Förderung der Erneuerungsinvestitionen unterzeichnet. Inzwischen konnten durch die Stadtbahnunternehmen (für Dortmund DSW 21) erste Förderanträge auf den Weg gebracht werden. In einem ersten Aufschlag wurden für Dortmund bereits 28 Millionen Euro in den Blick genommen.
Die DSW 21 bewirtschaftet in Dortmund eigene und von der Stadt Dortmund gepachtete Stadtbahnstrecken und -anlagen. Für diese Strecken und Anlagen wurde ein Maßnahmenplan entwickelt, der ein Investitionsvolumen von insgesamt etwa 320 Millionen Euro umfasst, das sich auf mehr als 720 Maßnahmen verteilt. Dabei geht es zum Beispiel um Brücken und Stützwände; Gleise, Weichen und Stellwerke; Leitungs- und Sicherungstechnik; Aufzüge und Rolltreppen; Videoüberwachung, Brandmelde- oder Belüftungsanlagen.
System-Upgrade in den nächsten Jahren
Das für Dortmund aus dem Förderprogramm resultierende Förderkontingent liegt bei 96 Millionen Euro. Für die im Eigentum der Stadt Dortmund stehenden Strecken und Anlagen ergibt sich ein Anteil von 116 Millionen Euro mit einem Förderanteil von 38,6 Millionen Euro.
Der Verwaltungsvorstand schlägt dem Rat der Stadt nun vor, dass sich DSW21 sowohl um die Maßnahmen auf den eigenen Strecken als auch um diejenigen, die auf städtischen Strecken durchzuführen sind, kümmert. Die DSW 21 wird neben der Entwicklung des Maßnahmenplans auch die Planung, Ausschreibung und Durchführung der Erneuerungsinvestitionen sowie das Fördermittelmanagement für das gesamte Maßnahmenpaket übernehmen. Ziel ist ein System-Upgrade des Stadtbahnnetzes bis 2031